Das Bundesfinanzministerium hat in der vergangenen Woche ein milliardenschweres Hilfsprogramm und steuerpolitische Maßnahmen angekündigt um die Auswirkungen der Coronakrise abzufedern. Ziel sei es dabei zu verhindern, dass Unternehmen durch die Epidemie in Existenznot geraten und Arbeitsplätze verloren gehen. Für den Erhalt der Arbeitsplätze soll die Kurzarbeiter-Regelung bis Anfang April angepasst werden Betroffene Unternehmen können Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen. Leiharbeitnehmer sind dabei künftig miteingeschlossen und es müssen nur 10 Prozent der Beschäftigten von Kurzarbeit betroffen sein, damit die Regelungen greifen. Außerdem heißt es auf der Website des Bundesfinanzministeriums: „Wir werden ein Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen aufstellen. Das Volumen dieser Maßnahmen wird nicht begrenzt sein“. Über ihre Hausbanken sollen Unternehmen den Zugang zu Krediten und Bürgschaften bei der staatlichen KfW-Bank erhalten. Bestehende Programme für Liquidätshilfen werden demnach erheblich ausgeweitet, um den Zugang zu günstigen Krediten zu erleichtern. Zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen werden bei der KfW aufgelegt. Die Bundesregierung wird die KfW in die Lage versetzen, alle Programme auszustatten. Im Bundeshaushalt stehe ein Garantierahmen von rund 460 Milliarden Euro zur Verfügung. Wenn notwendig, könne dieser um bis zu 93 Milliarden Euro erhöht werden.
Gleichzeitig sollen eine Reihe von steuerpolitischen Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern. Abschließend heißt es, die Bundesregierung sei durch die Überschüsse der letzten Jahren in der Lage, die Konjunktur über einen längeren Zeitraum zu stützen. Auch viele Landesregierungen bereiten aktuell Nachtragshaushalte vor, um ihren Handlungsspielraum in der aktuellen Lage zu vergrößern. Förder- und Bürgschaftsbanken der Länder verfügen ebenfalls über Angebote für den Mittelstand. In der Regel kooperieren diese Institutionen wie die KfW mit den jeweiligen Hausbanken der Unternehmen.
Auf einer Themenseite stellt die Förderbank KfW die Bedingungen ihrer aktuellen Kreditprogramme dar und stellt ein „Corona“-Sonderprogramm in Aussicht, welches noch von der EU genehmigt werden muss.
Die Erklärung des Finanzministeriums im Wortlaut
Das Webportal Business Insider hat zudem einige nützliche Links zu Kurzarbeitergeld und Förderkrediten zusammengetragen
Ergänzende Kontakte:
Förderhotline Bundeswirtschaftsministerium: 030/186158000, E-Mail: foerderberatung@bmwi.bund.de
Hotline der KfW-Bank: 0800/5399001
Unternehmerhotline der Bundesagentur für Arbeit: 0800/4555520